Pilotbetrieb innovativer Kontrollsäulen startet

Dobrindt: Vorarbeiten für Lkw-Maut-Ausweitung laufen
Alexander Dobrindt / © 2016 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (lifePR) (Berlin, ) Die Lkw-Maut soll zum 1. Juli 2018 auf alle Bundestraßen ausgeweitet werden. Dabei handelt es sich um etwa rund 40.000 Kilometer zusätzliches Streckennetz, das eine umfangreiche technische Aufrüstung des Mautsystems erforderlich macht. In dieser Woche startet nun der Pilotbetrieb innovativer Kontrollsäulen, mit denen in Zukunft die Einhaltung der Mautpflicht überprüft werden soll.

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Die Vorarbeiten zur Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen laufen nach Plan. Noch diese Woche starten wir den Pilotbetrieb innovativer Kontrollsäulen an den Bundesstraßen. Wir rüsten unser Mautsystem technisch auf und machen es fit für die Zukunft. Damit sichern wir wichtige Mehreinnahmen von bis zu 2 Milliarden Euro für die Modernisierung unser Straßeninfrastruktur.

An den Bundesstraßen wird es auch in Zukunft keine Kontrollbrücken geben, wie dies auf den Autobahnen üblich ist. Die Kontrolle ist heute deutlich einfacher technisch umzusetzen, als dies in der Vergangenheit möglich war. Die schlichten Säulenkonstruktionen am Straßenrand passen sich besser in das Bild der ländlicheren Bundesstraßen ein. Sie sind farblich so gestaltet, dass eine Verwechslung mit Geschwindigkeitskontrollen ausgeschlossen ist.

Die Kontrollsäulen werden noch nicht für die Kontrolle der bestehenden Mautpflicht eingesetzt. Im Rahmen des Pilotprojekts sollen zunächst Erkenntnisse gesammelt werden, bevor die Säulen zusätzlich zu den bestehenden mobilen Kontrollen zum Einsatz kommen.

Zurzeit wird die Lkw-Maut auf rund 13.000 Kilometern Bundesautobahnen und rund 2.300 Kilometern autobahnähnlichen Bundesstraßen erhoben. Seit dem 1. Oktober 2015 gilt die Mautpflicht auch für Lkw zwischen 7,5 und 12 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht. Der Gesetzentwurf zur Ausweitung auf alle Bundestraßen ab Mitte 2018 wurde vom Kabinett im Mai beschlossen. Der Betrieb der Lkw-Maut ab September 2018 wird europaweit ausgeschrieben.

Die Ausweitungen der Lkw-Maut sind Teil des von Minister Dobrindt initiierten Investitionshochlaufs. Dadurch werden die Investitionen in die Infrastruktur dauerhaft um rund 40 Prozent auf circa 14 Milliarden im Jahr erhöht.

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